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1. Allgemeines

1.1  Die nachfolgenden Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Grafikdesign,Webdesign, Vertragspakete, Webspace und deren damit verbundenen Leistungen, zwischen AC-Visions und dem Auftraggeber ausschließlich. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Auftraggeber Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgeführten Allgemeine Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen enthalten.

1.2  Die hier aufgeführten Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten auch, wenn AC-Visions in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers den Auftrag vorbehaltlos ausführt.

1.3  Abweichungen von den hier aufgeführten Bedingungen sind nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von AC-Visions gültig.

 

2. Vertragsgegenstand, Urheberrecht und Nutzungsrechte

2.1  Jeder dem AC-Visions erteilter Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. Die Überprüfung der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit der Arbeiten von AC-Visions ist nicht Gegenstand des Vertrages. Er beinhaltet auch nicht die Prüfung der kennzeichen- oder sonstigen schutzrechtlichen Eintragungsfähigkeit oder Verwendbarkeit der Arbeiten von AC-Visions Entsprechende Recherchen liegen in der Verantwortung des Auftraggebers.

2.2  Alle Entwürfe unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen dieses Gesetzes gelten zwischen den Parteien auch dann, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen, z.B. die sog. Schöpfungshöhe, im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit gelten in einem solchen Fall insbesondere die urhebervertragsrechtlichen Regeln der §§31 ff. UrhG; darüber hinaus stehen den Parteien insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§97 ff. UrhG zu.

2.3  Die Entwürfe dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von AC-Visions weder im Original noch bei der Reproduktion verändert oder an Dritte weitergegeben werden. Jede Nachahmung – auch von Teilen – ist unzulässig. Ein Verstoß gegen diese Ziffer 2.3 Satz 1 und 2 berechtigt AC-Visions, eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent der vereinbarten Vergütung neben der ohnehin zu zahlenden Vergütung zu fordern.

2.4  AC-Visions räumt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte ein. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht eingeräumt. Eine Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung.

2.5  Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung auf den Auftraggeber über.

2.6  AC-Visions ist auf den Vervielfältigungsstücken als Urheber zu nennen. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt AC-Visions, eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent der vereinbarten Vergütung neben der ohnehin zu zahlenden Vergütung zu fordern.

2.7  Vorschläge oder Mitarbeit des Auftraggebers bzw. seiner Mitarbeiter haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

2.8  Die Entwürfe dürfen nur für den vereinbarten Nutzungsumfang (zeitlich, räumlich und inhaltlich) verwendet werden. Jede Nutzung über den vereinbarten Nutzungsumfang (zeitlich, räumlich und inhaltlich) hinaus ist nicht gestattet und berechtigt AC-Visions,eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent der vereinbarten Vergütung für diese erweiterte Nutzung neben der ohnehin zu zahlenden Vergütung zu fordern.

 

3 Vergütung

3.1  Entwürfe bilden zusammen mit der Einräumung von Nutzungsrechten eine einheitliche Leistung.

3.2  Werden keine Nutzungsrechte eingeräumt und nur Entwürfe geliefert, entfällt die Vergütung für die Nutzung nicht.

3.3  Die Anfertigung von Entwürfen und sämtliche sonstigen Tätigkeiten, die AC-Visions für den Auftraggeber erbringt, sind kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

 

4. Fälligkeit der Vergütung, Abnahme, Verzug

4.1  Die Vergütung ist zu 50 Prozent der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung und zu 50 Prozent bei Ablieferung des Werkes fällig. Sie ist sofort ohne Abzug zahlbar. Erfordert der Auftrag von AC-Visions finanzielle Vorleistungen, so sind Abschlagszahlungen in voller Höhe der Vorleistungen zu leisten.

4.2  Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit.

4.3  Bei Zahlungsverzug kann AC-Visions Verzugszinsen in Höhe von acht Prozent über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt vorbehalten.

 

5. Sonderleistungen

5.1  Die angebotenen Gestaltungsarbeiten beinhalten zwei Korrektur-/Änderungsschleifen. Jede weitere wird nach Aufwand oder vorheriger Absprache berechnet. Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von Webseiten, oder Drucküberwachung werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet.

5.2  AC-Visions ist nach vorheriger Abstimmung mit dem Auftraggeber berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, AC-Visions entsprechende Vollmacht zu erteilen.

5.3  Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von AC-Visions abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, AC-Visions im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben.

 

6. Eigentum an Entwürfen und Daten

6.1  Auch die in Erfüllung des Vertrages entstehenden Daten und Dateien verbleiben im Eigentum von AC-Visions. AC-Visions ist nicht verpflichtet, Daten und Dateien an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber deren Herausgabe, so ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

6.2  Hat AC-Visions dem Auftraggeber Daten und Dateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von AC-Visions geändert werden.

6.3  Die Versendung sämtlicher in Ziffer 6.1 bis 6.3 genannten Gegenstände erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.

 

8. Haftung

8.1  AC-Visions haftet nicht für entstandene Schäden, z. B. an ihm überlassenen Vorlagen, Displays, Layouts etc.

8.2  Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers an Dritte erteilt werden, übernimmt AC-Visions gegenüber dem Auftraggeber keinerlei Haftung. AC-Visions tritt in diesen Fällen lediglich als Vermittler auf.

8.3  Mit der Freigabe von Entwürfen oder Webseiten durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die technische und funktionsmäßige Richtigkeit von Produkt, Text und Bild.

8.4  Für solchermaßen vom Auftraggeber freigegebene Entwürfe oder Webseiten entfällt jede Haftung von AC-Visions.

8.5  Beanstandungen offensichtlicher Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werks schriftlich bei AC-Visions geltend zu machen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Rüge.

8.6  Bei Datenverlust durch höhere Gewalt oder Dateibeschädigungen übernimmt AC-Visions keine Haftung. Dies gilt auch für Quelldateien einer Website. Aktualisierungen einer bestehenden Datei kann er im Falle eines Datenverlustes ablehnen oder die Reproduktion in Absprache mit dem Auftraggeber nach Aufwand abrechnen.

 

9. Gestaltungsfreiheit, Durchführung des Auftrags und Vorlagen

9.1  Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die dadurch verursachten Mehrkosten zu tragen.

9.2  Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann AC-Visions eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann er auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

9.3  Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller dem AC-Visions übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber AC-Visions von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

 

10. Vertragsauflösung / Kündigung

10.1  Sollte der Auftraggeber den Vertrag vorzeitig kündigen, so erhält AC-Visions die vereinbarte Vergütung. Die Parteien vereinbaren eine schriftliche Pauschalierung der bis zu der Kündigung erbrachten Leistungen und Aufwendungen. Wurde keine schriftliche Vereinbarung getroffen, so haben beide Parteien keinerleie Ansprüche. Darüber hinaus sind abweichende individuelle Vereinbarungen möglich.

10.2  Alle von AC Visions angebotenen Vertragspakete haben eine Mindestvertragslaufzeit von 1 Jahr. Diese verlängert sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn der ein Teil dem anderen Teil nicht bis 8 Wochen vor Vertragsende die Kündigung schriftlich mitgeteilt hat. Das Recht von AC Visions zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt.


10.3 Trifft die Kündigung von Vertragspaketen von Seiten des Kunden nicht rechtzeitig bis 8 Wochen vor Vertragsende ein, bleibt der Kunde auch nach Ende der Vertragsbeziehung Inhaber aller beantragten und durch den Registrar zugeteilten Domain-Namen. Der Kunde trägt die weitere Jahresgebühr sowie alle weiteren Kosten, die im Zusammenhang mit dem zugeteilten Domain-Namen stehen.


10.4 Bei einer rechtzeitigen Kündigung von Vertragspaketen gibt AC Visions die gekündigte Domain an den Registrar zurück. In jedem Fall erhält der Kunde mit der Kündigungsbestätigung einen Authentifizierungscode für einen Providerwechsel, es sei denn der Kunde möchte die Domain ausdrücklich vollständig schließen. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, einen Providerwechsel rechtzeitig (innerhalb von 30 Tagen) durchzuführen.


10.5 Bei anhaltendem Zahlungsverzug kann AC Visions weitere vertragliche Leistungen verweigern und/oder fristlos kündigen. Bei ausbleibender Teilzahlung eines laufenden Auftrags kann AC Visions die weitere Leistungserbringung sofort bis zum Zahlungseingang einstellen.

11 Kündigung von Webspace

11.1 Bei der Kündigung von gebuchtem Webspace kann der Kunde seine Website komplett mitnehmen. Wenn der Kunde seine Website mittels FTP-Zugang und Datenbank-Zugang eigenverantwortlich betrieben hat, ist er selbst für die rechtzeitige Erstellung eines Datenbank-Backups sowie lokale Speicherung sämtlicher Dateien verantwortlich. Falls der Kunde über keinen solchen Zugang verfügt oder Hilfe bei der Datensicherung benötigt, kann er dies bei AC Visions gegen ein entsprechendes Entgelt in Auftrag geben.
Vertragspakete sind davon ausgenommen.

 

12. Datenschutz Vereinbarung

12.1  AC-Visions haftet nicht für den auf ihrer Seite eingesetzten Datenschutz. Der Inhalt und die Richtigkeit unteliegt ausdrücklich dem Auftraggeber.

 

13. Erfüllungsort

13.1  Erfüllungsort  ist Sitz von AC-Visions.

13.2  Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

Stand: 15.8.2018



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